Recht kurios

Gerichtsbekannt

Der Kläger macht als Reisemangel geltend, dass das beworbene große Bett im Ferienhotel lediglich aus lose zusammen gestellten Einzelbetten bestanden habe. Er habe daher den Beischlaf mit seiner Freundin nur in eingeschränktem Maße vollziehen können. Das Gericht wies die Klage ab. In den Urteilsgründen wurde ausgeführt, es sei gerichtsbekannt, dass auch in einem Einzelbett Geschlechtsverkehr von hinreichender Qualität vollzogen werden könne.

Eigentlich klar

Die bei Abschluss eines Lebensversicherungsvertrages bestehende Absicht, den Versicherten zu ermorden, fällt unter die Anzeigepflicht nach § 17 VVG. Die Nichtanzeige durch den späteren Täter muß sich die Getötete zurechnen lassen (BGH NJW-RR 1989, 1183).

Logisch

Das Amtsgericht begründet einen Beschluss zur Entziehung der Fahrerlaubnis damit, dass der dringende Verdacht bestehe, der Beschuldigte habe das Fahrzeug geführt, ohne die erforderliche Sehhilfe getragen zu haben. Einlassung hierzu: Diese Einschätzung ist unzutreffend. Ausweislich der ärztlichen Bescheinigung hat der Beschuldigte ein Brillenhämatom erlitten. Das Vorliegen eines Brillenhämatoms führt zwangsläufig zu der Überzeugung, dass der Beschuldigte bei dem Verkehrsunfall auch eine Brille getragen hat.

Unschuldsvermutung

Richter: "Angeklagter, bekennen Sie sich schuldig?"
Angeklagter: "Weiß ich noch nicht. Das hängt davon ab, ob die Zeugen etwas wissen."

Seitenscheiben gestohlen

Die Aachener Polizei klärte innerhalb kürzester Zeit einen Fall von gestohlenen PKW-Seitenscheiben auf. Auf den Notruf einer aufgeregten Frau aus dem Bereich Würselen, ihr seien alle vier Scheiben gestohlen worden, sonst fehle im Auto allerdings nichts, reagierte der Beamte mit Routine: Er riet dazu, die elektrischen Fensterheber zu betätigen und das Problem war gelöst.